Auszug - Sondermittelantrag vom 14.12.2010 - XVIII-142 Herr Rüdiger Lötzer, Vorsitzender des Vereins "Zwangsarbeit erinnern e.V." beantragte Summe: 3.000,00 € . Gedenktafel zur Erinnerung an Zwangsarbeitslager  

Bezv. Höhne teilt mit, dass es sich bei diesem Antrag um eine Maßnahme handelt, die bereits im Vorfeld in der Generationen – BVV durch die Jugendlichen gestellt wurde.

Bezv. Juchem bemängelt, dass Kostenvoranschläge fehlen bzw. der Finanzierungsplan unklar ist und nachgefordert werden muss.

Bezv. Julius befürwortet den Antrag und hält es auch für unstrittig entsprechende Formalien nachzufordern.

Bezv. Koza weist ausdrücklich daraufhin, dass diese Maßnahme nur dann bewilligt werden kann, wenn die vorläufige Haushaltswirtschaft bis zum 8. Mai 2011(Beginn der Maßnahme) aufgehoben ist.

BzStR Matz empfiehlt, den Finanzierungsplan vom Antragsteller abzufragen und wenn möglich bis zur nächsten Ausschusssitzung am 31. März 2011nachzureichen.

Letztendlich stimmen die Mitglieder einstimmig zu, den Antrag zu vertagen.