Auszug - Stand der Haushaltswirtschaft  

Es liegt eine Gesamtübersicht – Haushaltsrisiko Spandau 2010 mit Stand vom 04.01.2011 vor.

BzStR Matz teilt mit, dass das Haushaltsrisiko positiver ausfällt, als bisher prognostiziert wurde und liegt bei ca. 8,1 Mio. €. Eine verbindliche und abschließende Mitteilung kann erst abgegeben werden, wenn die Senatsverwaltung alle Stellungnahmen zu den Basiskorrekturen abgegeben hat.

Bezv. Höhne bemängelt, dass auf der drittletzten Seite des Skriptes unzureichende Angaben gemacht wurden. BzStR Matz sichert zu, eine Austauschseite erstellen zu lassen.

Bezv. Dr. Lange regt an unter diesem TOP auch gleichzeitig die Ausführungen des BzStR`es Matz zum Konsolidierungskonzept zu hören.
BzStR Matz führt aus, dass die Mitzeichnung der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin)vorliegt. SenFin hat Formulierungsänderungen unterbreitet. Es wird eine Tischvorlage verteilt, die diese Änderungen beinhalten. Der Hauptausschuss hat ohne Aussprache das Konzept in den Unterausschuss „Bezirke“ überwiesen. Dieser Ausschuss tagt am 9. März 2011 und wird vom BA Spandau begleitet. BzStR Matz unterbreitet das Angebot, dass alle Fraktionen aufgefordert sind, bei Rückfragen das direkte Gespräch mit ihm zu suchen, so dass weitere Unklarheiten ggf. im Vorfeld ausgeräumt werden können. BzStR Matz erläutert detailliert das Verfahren der SenFin.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich die Bezv. Mross, Dr. Lange, Beckmann und der Bezv. Julius.