Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
presseöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: außerordentlichen
 
Wortprotokoll

Herr Bgd

Herr Bgd. Bröckl fragt, ob auch der Kitaeigenbetrieb Nord/West rote Zahlen schreibe und ob die finanziellen Probleme der anderen Kitaeigenbetriebe sich auch auf Spandau auswirken.

 

Frau BzStR’in Meys berichtet, dass der Kitaeigenbetrieb Nord/West sich als einziger in Berlin in den schwarzen Zahlen befindet, dass es aber Nachverhandlungen mit der Senatsverwaltung für Finanzen gebe. Hierbei sollen ca. 4,6 Mio.€ nachverteilt werden auf alle Eigenbetriebe.

 

Frau Bgd. Goldschmidt-Ahlgrimm gibt eine Einschätzung aus Sicht der freien Träger und berichtet, dass diese auch nicht finanziell besser gestellt sein würden und mit ähnlichen Problemen zu kämpfen hätten.

 

Herr Bgd. Schatz berichtet von einer Pressemitteilung der Gewerkschaft Verwaltung und Verkehr mit dem Titel „Chaos im Jugendamt Spandau“ und möchte diese im Januar gemeinsam mit dem offenen Brief der Mitarbeiter der Sozialen Regionalen Dienste behandeln. Nach einer längeren Diskussion, in der die Frage aufgeworfen wird, ob sich Mitglieder des Jugendhilfeausschusses öffentlich zu Tagesordnungspunkten aus presseöffentlichen Sitzungen äußern dürfen, kommt der Ausschuss überein, diese Pressemitteilung im Januar zu behandeln.


 
 

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