Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 671 46 T (7.558.000,- €), Titel 67149 T (1.445.000,- €), Titel 67156 T (300.000,- €), Titel 67158 T (309.100,- €) und Titel 67186 T (246.000,- €) - überwiesen in der 42. BVV - Sitzung am 06.10.2010  

Bezv. Bewig informiert darüber, dass die Vorlage - zur Beschlussfassung - seines Erachtens zwei Fehler aufweist:

Ø      in der Vorlage im Text steht, dass die überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich erfolgen; in der Überschrift : ohne Ausgleich

Ø      in der Begründung im letzten Absatz steht eine Summe mit : 912.00 EUR.

BzStR´in Kleineidam teilt mit, dass die überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich erfolgen und die Summe korrekterweise lautet: 912.000 EUR.

Das BVV - Büro wird die Korrekturen in der Vorlage - zur Beschlussfassung - vornehmen, so dass die Beschlussempfehlung die korrekten Daten enthält.

Die Mitglieder stimmen einstimmig mit den vorgenannten Änderungen der Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 22.09.2010 zu.

Es wird eine entsprechende Beschlussempfehlung gefertigt.