Auszug - Geschäftliches  

Die Ausschussvorsitzende, Bezv. Lange, bedankt sich beim Bezv. Juchem, dass er am 07.10.2010 kurzfristig die Vertretung des Ausschussvorsitzes übernommen hat.

Bezv. Lange begrüßt die Seniorenvertretung, da Frau Munzel als Vertretung für Herrn Pfeil anwesend ist.

Die Prüfungsmitteilung des Rechnungshofes von Berlin mit der laufenden Nr. 7 wird an die Bezv. Höhne zur weiteren Bearbeitung übergeben.

Bezv. Lange berichtet aus der letzten BVV - Sitzung am 06.10.2010, dass zu der Drucksache Nr. 2449/XVIII betr. Eine neue Schul- und Vereinssporthalle für die Neustadt (BE des Ausschusses für Sport vom 16.09.2010) in Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden des Sportausschusses, Bezv. Reinefahl, ein gemeinsamer Sitzungstermin vereinbart wurde.

Die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Sport und Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung findet am regulären Sitzungstermin am Donnerstag, den 4. November 2010 statt.

Bezv. Höhne unterbreitet den Vorschlag, zusätzlich bei der geplanten gemeinsamen Sitzung die Drucksache 2319/XVIII zu besprechen.

Bezv. Bewig bittet um Bedenkzeit, da innerhalb seiner Fraktion noch Rücksprachen erforderlich sind. Der Termin wird spätestens am 18.10.2010 bestätigt oder verschoben. Bezv. Bewig wird sich rechtzeitig an die Ausschussvorsitzende wenden.

Bezv. Julius begrüßt den gemeinsam ausgewählten Sitzungstermin und gibt zu bedenken, dass der Bezirksstadtrat Röding die dringliche Beschlussfassung forciert hat.

Bezv. Lange bittet die Fraktionen bis zum 18.10.2010 um Rückmeldung, ob der Termin für die gemeinsame Sitzung am 04.11.2010 stattfinden soll. BzStR´in Kleineidam weist daraufhin, dass eine gemeinsame Behandlung, wie von der Bezv. Höhne beantragt, im Zusammenhang mit der Investitionsplanung terminlich seitens des Bezirksamtes nicht umgesetzt werden kann, da die entsprechende Vorlage bis zu diesem Zeitpunkt nicht vorliegen wird, so dass eine gemeinsame Behandlung der Drucksachen Nr. 2449/XVIII und 2319/XVIII, sowie der Investitionsplanung aller Voraussicht nach nicht stattfinden kann.