Auszug - XVIII-133 SG ASC/VfV Spandau Schreiben vom 01.06.2010 (Anschaffung einer Scheuersaugmaschine)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:08 - 19:05 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Kassette 1, Seite 1

 

Bezv. Julius befürwortet den Sondermittelantrag und schlägt diesbezüglich eine Summe von 1.500 EUR vor.

 

Bezv. Julius erläutert die Handhabung über den Verkaufserlös der Maschine. Die BVV sollte dem Verein eine Auflage auferlegen, dass, wolle er in ca. ½ Jahr die Maschine veräußern, müssten die 1.500 EUR zurück in den Bezirkshaushalt fließen.

 

Nach einer kurzen Diskussion kommen die Mitglieder einstimmig überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem SG ASC/VfV Spandau werden für die Anschaffung einer Scheuersaugmaschine unter dem nachfolgenden Vorbehalt

                                                bis max. 1.500,00 €

aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zur Verfügung gestellt.

Vorbehalt:

Sofern innerhalb von 6 Monaten nach Auszahlung der Sondermittel eine Veräußerung der finanzierten Maschine erfolgt, ist der Verkaufserlös zurück zu zahlen.


 
 

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