Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
BzStR'in
Kleineidam teilt mit: Ich hatte ursprünglich vor, Ihnen einen Zeitplan mit auf
den Weg zu geben, wie sich das Bezirksamt die Aufstellung des Ergänzungsplanes
vorstellt. habe, wie Sie vielleicht auch gesehen haben und möchte mich auch
dafür entschuldigen, hier aber regen Mail-Verkehr noch gehabt mit der
Senats-Finanzverwaltung. Es deutet darauf hin, dass unsere Zeitplanung
ambitioniert ist und vielleicht sich so nicht durchsetzen könnte. Es liegt
daran, dass meine Vorstellung den Ergänzungsplan zu beraten natürlich immer
zurückgerechnet ist, daran, dass wir den Ergänzungsplan mit
Konsolidierungspapier durch den Hauptausschuss bringen müssen. Davon
zurückgerechnet habe ich gedacht, es wäre am günstigsten, wenn wir schon am 02.
September hier im Haushalt den Ergänzungsplan beraten würden, hab auch mit dem
Bezirksamt schon in zeitlicher Hinsicht darüber gesprochen und dass wir dann in
der BVV am 08.09. schon den Ergänzungsplan beschließen, könnten ihn dann auf
Landesebene zu geben. Das Problem ist nur, offensichtlich stellt es sich durch
die Urlaubszeiten in der Sommerpause so dar, dass im Juli, wenn ich noch in
Berlin bin, die Senats-Finanzverwaltung aber in großen Teilen offensichtlich
nicht mehr erreichbar ist, also vor allem im entscheidenden Teil, in der
Abteilung 2 D. Ich zwar eine Rückmeldung zum Ergänzungsplan den Entwurf, den
wir mitgeteilt haben schon mal bekommen kann, aber der Konsolidierungsplan ist
natürlich ganz eminent geknüpft an den Ergänzungsplan, weil nämlich die
Jahresraten dort eingearbeitet werden müssen, so das die Finanzverwaltung jetzt
sagt, wir können über einen Ergänzungsplan sprechen, aber das ist eigentlich
Quatsch, bevor wir nicht ein Konsolidierungspapier besprochen haben. Auch dort
gibt es schon erste Aussagen von uns zu in Richtung Senats-Finanzverwaltung,
wie wir uns das vorstellen, das habe ich hier auch berichtet. Auch dazu bekomme
ich aber noch keine Rückmeldung. Von daher könnte es sein, dass wir mit dem
Zeitplan noch nach hinten rutschen, erst in den Oktober. Ich habe gar nicht
geguckt, wann da ein Ausschuss ist, aber da ist BVV am 06. Oktober… Die
Vorsitzende führt aus: Wir bräuchten sowieso einen Ausschuss, dadurch, dass wir
heute noch einmal die Sondersitzung gemacht haben, brauchen wir dafür eine
Sondersitzung nehme ich an, sonst schaffen wir unsere Tagesordnungspunkte
nicht. Sonst geht es jedes Mal so lang. Von daher denke ich, werden wir sowieso
eine Sonderausschusssitzung dafür machen, für den Ergänzungsplan. BzStR´in
Kleineidam:…Ich kann nur sagen, weil ich Ihnen mit auf dem Weg geben wollte,
wie wir uns das terminlich vorstellen. Unsere Vorstellung ist eigentlich, dass
im September im Haushaltsausschuss zu beraten, vor allen Dingen, weil der
Ergänzungsplan an sich relativ klein sein wird. Es sind nicht so viele Sachen,
die sich im Haushaltsplan ändern, aber das Konsolidierungspapier ist Grundlage
dessen, wir müssen jetzt mal sehen, wie wir uns bezirksamtsintern dazu
aufstellen. Sie kennen die Grundlinien des Konsolidierungspapiers. Sollte sich
über den Sommer da nicht so fürchterlich viel dran ändern, könnte auch ein
BA-Beschluss reichen, um das Konsolidierungspapier schon auf den Weg zur
Senatsfinanzverwaltung zu geben, was uns dann ermöglichen würde, einen
Ergänzungsplan aufzustellen und das alles immer in dem Bemühen, dass wir am
Ende des Jahres mit beidem durch den Hauptausschuss sind, damit wir im
kommenden Jahr nicht in die vorläufige Haushaltswirtschaft geraten. Von daher
mache ich da jetzt auch zeitlich so ein bisschen Eile; habe aber auch versucht
darzustellen, dass es eben nicht nur an uns liegt, sondern auch an der
Senatsfinanzverwaltung. Ich habe
gerade noch versucht, hier durch regen Mail-Verkehr mit der Referatsleiterin
abzustimmen, dass wir uns im Juli noch sehen, aber im Juli ist sie nicht da und
dann bin ich mal zwei Wochen lang nicht da und das könnte ein Problem sein. Bezv.
Lange: Wir sind ja auch über die Sommerpause durchaus per Mail erreichbar und
würden das dann vielleicht, wenn Sie es kurzfristig dann auch geben, dann würde
ich es über den Verteiler mailen und dann ist es, glaube ich, auch kein
Problem. BzStR'in
Kleineidam: Was ich schon mal sagen kann, ist genau das, mein Zeitplan bisher
würde auch beinhaltet haben, dass das Bezirksamt so früh über den
Ergänzungsplan beschließt, dass wir Ihnen mit mindestens einer Woche Vorlauf
auch den Ergänzungsplan zuschicken können. Wenn sich das aber jetzt alles nach
hinten verschiebt, kann ich es nicht garantieren, denn dann müssen Sie selber
im Zweifel entscheiden, ob es Ihnen wichtiger ist, es durch die September-BVV
zu bringen, wenn ich knapp mit den Unterlagen komme, also wenn ich erst in der
Bezirksamtssitzung am - der 2. ist Donnerstag dann ist es der Dienstag - es
könnte dann der Dienstag davor sein - das ist auch nicht meine
Idealvorstellung, ganz klar, aber das müsste man sich eben genau überlegen, ob
man das dann nicht vielleicht doch macht, um eben nicht in den zeitlichen
Verzug zu kommen, der uns in die vorläufige Haushaltswirtschaft führt. Denn
meine Prognose ist, wenn wir es im September nicht im Bezirk durchhaben, also
schon September, müssen Sie einfach nur weiterrechnen, nachdem wir hier
beschlossen haben, brauchen wir das Plazet von Sen Fin bevor es in den Hauptausschuss
geht. Kein Konsolidierungspapier, was ich kenne, hat es geschafft in einer
Hauptausschusssitzung den Hauptausschuss zu passieren, sodass Sie auch noch mal
rechnen müssen, ein Monat Sen Fin bis die eine Stellungnahme an den
Hauptausschuss geschickt haben und dann bestimmt ein Monat Hauptausschuss und
dann sind wir schon im November/Dezember. Dann wird alles knapp. Von daher, ich
bin sehr bemüht, mit dem Zeitplan korrekt alles, auch für Sie "händelbar
einzuflöhnen", habe auch mit dem Bezirksamt schon die Verabredung, dass
wir am 17.08. eigentlich den BA-Beschluss fassen wollten zum Ergänzungsplan, wo
meine Mitarbeiter schon mit knirschenden Zähnen wieder neben mir sitzen, weil
es dann bei uns auch wieder Zeitdruck macht. Selbst am 24.08., haben wir gesagt,
könnte ja der spätere Termin sein, auch das versuchen wir anzupeilen, aber es
hängt eben nicht nur an uns, denn die Senatsfinanzverwaltung ist auch bis zum,
ich glaube die Ferien enden am 23.08., und bis dahin sind sie auch schwer
erreichbar für uns. An der
anschließenden Diskussion bezüglich des zeitlichen Ablaufes beteiligen sich
BzStR'in Kleineidam, die Bezv. Höhne, Lange und Julius. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Spandau
- Tel.: (030) 90279-0