Die Telekom ist verpflichtet
eine gewisse Grundversorgung vorzuhalten. Im Bundesgebiet hat man sich mit
der Regulierungsbehörde auf einen max. Abstand von 3 Km von einer
Telefonzelle zur nächsten geeinigt. In Berlin ist ein Vertrag mit der
Telekom geschlossen worden, der einen max. Abstand von 2,5 Km vorsah. Der
Vertrag ist in der Vergangenheit immer wieder stillschweigend verlängert
und mittlerweile von der Telekom gekündigt worden. Die Telekom
argumentiert die Kündigung mit der hohen Verbreitung von
Mobilfunkgeräten/Mobilfunknetzen. Eine Liste über die möglichen
abzubauenden Telefonstellen wurde dem Bezirksamt übermittelt. Auch der
Vertrag mit der Regulierungsbehörde ist mittlerweile nicht mehr existent.
Die Telekom hat im Prinzip das Recht jegliche Telefonstandorte abzubauen.
Gegenwärtig wird beabsichtigt berlinweit ca. 800 Telefonzellen abzubauen.
In Spandau sind es ca. 50 Telefonzellen.
Welches Ergebnis die Verhandlungen mit der Telekom haben werden steht noch
nicht fest. Zumindest soll ein Teil der Telefonzellen an Standorten, die
der Bezirk als wichtig empfindet, erhalten bleiben.
In der Gartenfelder Straße
werden aus dem Konjunkturpaket II, als auch aus dem
Straßensanierungsprogramm Straßeninstandsetzungsarbeiten ausgeführt. Die
Arbeiten sollen in den Sommerferien erfolgen. Bei den Untersuchungen des
vorhandenen Fahrbahnaufbaus wurde Asbest festgestellt. Im Zusammenhang mit
den Durchführungen der Arbeiten sind entsprechende Vorsichtsmaßnahmen zu
beachten, d. h. dass u. a. die dortigen Mitarbeiter, die einer besonderen
Gefährdung ausgesetzt sind, mit persönlicher Schutzkleidung ausgestattet
sind. Der Gesamtanfall von Asbest ist nicht besonders hoch (unter 100 kg),
es muss jedoch Sorge getragen werden, dass nicht durch Beschädigung oder
Staubentwicklung Partikel in die Umgebung getragen werden.
BzStR
Röding kommt dem Wunsch der Bezv. Harju nach und übermittelt die Liste der
abzubauenden Telefonzellen dem BVV-Büro, damit diese an die Fraktionen verteilt
werden kann.
BzStR
Röding verteilt die Meldungen der Bauanträge und Vorbescheide für größere
gewerbliche Bauvorhaben und größere Wohnbauten für die Zeit 01.04. -
31.05.2010.