Auszug - Geschäftliches
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Kassette
1, Seite 1 BzStR
Röding stellt fest, dass die Tagesordnungspunkte 9 + 16 dem Facility Management
zuzuordnen wären und bittet auf Grund der anwesenden Mitarbeiter die
Tagesordnungspunkte vorzuziehen. Bezv.
Harju bittet um Vertagung des TOP 9 und Bezv. Frücht bittet um Vertagung des
TOP 16 jeweils auf den 22.06.2010. Der
Vorsitzende regt an den TOP 5 vorzuziehen. Die
Mitglieder des Ausschusses stimmen der Vertagung der Tagesordnungspunkte 9 und
16, sowie den TOP 5 vorzuziehen, zu. Der
Vorsitzende weist daraufhin, dass die Sitzung am 22.06.2010 in Raum 201
stattfindet. Des
Weiteren wird als Sitzungsende 18:00 Uhr veranschlagt, da die Fraktion der SPD
im Anschluss an der Sitzung in diesen Räumen tagt. Die
Mitglieder werden informiert, dass auf Grund eines Schreibens vom BVV-Büro die
Vorsitzenden der Ausschüsse angehalten werden, die zur Behandlung offenen
Punkte alle drei Monate auf die Tagesordnung zu setzen. Aus diesem Grund stehen
in der heutigen Einladung diverse Tagesordnungspunkte, die seit längerer Zeit
der Weiterbehandlung ausharren. Des
Weiteren werden die Mitglieder darüber aufgeklärt, dass es einen
Vermerk/Reaktion der Verkehrslenkung Berlin gibt. Für die Einladung der VLB ist
nicht das BVV-Büro zuständig, sondern der zuständige Dezernent muss einladen,
was er auch getan hat. Hierzu gibt es eine Telefonnotiz, in der Herr Lange
mitteilt, dass die Bitte des Ausschusses berlinweit nicht unüblich sei, dieser
wird bisher im Rahmen eines kleinen Gesprächs (1 ½ bis 2 Std.) bei der VLB
entsprochen. Besuche der jeweiligen Ausschüsse werden nicht vorgenommen. Die
Teilnehmenden sind in der geübten Praxis, der Ausschussvorsitzende und zur
Wahrung des politischen Proporzes jeweils ein Fraktionsmitglied. Die Verwaltung
(Bezirksstadtrat und Mitarbeiter) hat nicht in allen Fällen teilgenommen, ist
aber willkommen. Zur Vorbereitung eines solchen Gesprächs ist eine Tagesordnung
mit den entsprechenden Fragegestellungen zu fertigen. Meines Erachtens sollte
der Ausschussvorsitzende den Kontakt zur VLB aufnehmen und einen entsprechenden
Termin vereinbaren. Die Anwesenheit von Verwaltung ist nicht zwingend
erforderlich, da vorgangsbezogene Fragen bilateral erörtert wurden und werden. (Gesprächsvermerk
von dem Büro des Baudezernenten) |
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