Auszug - Geschäftliches  

Kassette 1, Seite 1

BzStR Röding stellt fest, dass die Tagesordnungspunkte 9 + 16 dem Facility Management zuzuordnen wären und bittet auf Grund der anwesenden Mitarbeiter die Tagesordnungspunkte vorzuziehen.

Bezv. Harju bittet um Vertagung des TOP 9 und Bezv. Frücht bittet um Vertagung des TOP 16 jeweils auf den 22.06.2010.

Der Vorsitzende regt an den TOP 5 vorzuziehen.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Vertagung der Tagesordnungspunkte 9 und 16, sowie den TOP 5 vorzuziehen, zu.

Der Vorsitzende weist daraufhin, dass die Sitzung am 22.06.2010 in Raum 201 stattfindet.

Des Weiteren wird als Sitzungsende 18:00 Uhr veranschlagt, da die Fraktion der SPD im Anschluss an der Sitzung in diesen Räumen tagt.

Die Mitglieder werden informiert, dass auf Grund eines Schreibens vom BVV-Büro die Vorsitzenden der Ausschüsse angehalten werden, die zur Behandlung offenen Punkte alle drei Monate auf die Tagesordnung zu setzen. Aus diesem Grund stehen in der heutigen Einladung diverse Tagesordnungspunkte, die seit längerer Zeit der Weiterbehandlung ausharren.

Des Weiteren werden die Mitglieder darüber aufgeklärt, dass es einen Vermerk/Reaktion der Verkehrslenkung Berlin gibt. Für die Einladung der VLB ist nicht das BVV-Büro zuständig, sondern der zuständige Dezernent muss einladen, was er auch getan hat. Hierzu gibt es eine Telefonnotiz, in der Herr Lange mitteilt, dass die Bitte des Ausschusses berlinweit nicht unüblich sei, dieser wird bisher im Rahmen eines kleinen Gesprächs (1 ½ bis 2 Std.) bei der VLB entsprochen. Besuche der jeweiligen Ausschüsse werden nicht vorgenommen. Die Teilnehmenden sind in der geübten Praxis, der Ausschussvorsitzende und zur Wahrung des politischen Proporzes jeweils ein Fraktionsmitglied. Die Verwaltung (Bezirksstadtrat und Mitarbeiter) hat nicht in allen Fällen teilgenommen, ist aber willkommen. Zur Vorbereitung eines solchen Gesprächs ist eine Tagesordnung mit den entsprechenden Fragegestellungen zu fertigen. Meines Erachtens sollte der Ausschussvorsitzende den Kontakt zur VLB aufnehmen und einen entsprechenden Termin vereinbaren. Die Anwesenheit von Verwaltung ist nicht zwingend erforderlich, da vorgangsbezogene Fragen bilateral erörtert wurden und werden.

(Gesprächsvermerk von dem Büro des Baudezernenten)