Auszug - Zurverfügungstellung von Sondermitteln  

Bezv. Lange bespricht im Vorfeld die Regelung zur Vollfinanzierung bei den Sondermittelanträgen, da es während der letzten BVV - Sitzung Unstimmigkeiten bei einem Antrag/Beschlussempfehlung gegeben hat.

BzStR`in Kleineidam erläutert das Verfahren. Eine Ablehnung der Fachabteilung erfolgt immer dann, sofern der Antragsteller keinen Eigenanteil an der Finanzierung darlegt. Genaueres ist im § 44 und seinen Ausführungsvorschriften der LHO geregelt.

An der Erörterung beteiligen sich die Bezv. Juchem, Herrn Benad, BzStR` in Kleineidam und die Bezv. Ortlepp.

Seitens der Mitglieder des Ausschusses besteht Uneinigkeit über das Verfahren der Gewährung von Sondermitteln, so dass in der nächsten regulären Sitzung erneut die Thematik besprochen werden muss.