Auszug - Schulnetzplan für Spandau erstellen! (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 auf Antrag der Fraktion der CDU  

Bezv. Haß begründet den Antrag der Fraktion der SPD.

BzStR Hanke teilt mit, dass die Bezirke erst zum Herbst 2010 von der Senatsverwaltung die Rahmenbedingungen/Vorgaben für die Erstellung eines Schulentwicklungs- bzw. Schulnetzplans erhalten werden. Daher ist es derzeit nicht möglich, diesen Plan zu fertigen.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich BzStR Hanke, Herr Lorenz, die Bezv. Beckmann, Haß, Sonnenberg-Westeson, Noelte und Heck.

Die Mitglieder des Ausschusses entscheiden sich bei 4 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion der GAL) für die Ablehnung des Antrages.