Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
TOP: Ö 6
Gremium: Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 07.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

BzStR'in Kleineidam teilt mit:

 

BzStR'in Kleineidam teilt mit:

 

a)      Der Personalrat hat dem Probebetrieb des Zeitmanagementsystems (Terminvereinbarung im Internet) zugestimmt, sodass alle Bürgerämter aufgenommen werden konnten. Für Spandau wird die Freigabe des Systems voraussichtlich Mitte Juli bzw. Anfang August 2010 erfolgen.
Für die drei Spandauer Standorte musste für die Gewährleistung der Grundeinrichtung einmalig ein Betrag in Höhe von 950,- € gezahlt werden. Die monatliche Nutzungsgebühr beträgt 150,- €.

b)      Im Rathaus Spandau und in der Wasserstadt erfolgt vom 28.06. bis 27.10.2010 die Auslegung zum Volksbegehren "Berliner Wassertisch".

c)      Ab 01.11.2010 soll der neue Personalausweis eingeführt werden. Frau Lausecker hat am heutigen Tage in der Leiterrunde der LuV Bürgerdienste die neuesten Informationen erhalten. Sie werden den Ausschussmitgliedern voraussichtlich in der nächsten Sitzung in aufbereiteter Form zur Kenntnis gegeben.
Das Bundesministerium des Inneren stellt im Internet unter www. personalausweisportal.de aktuelle Informationen zum neuen Personalausweis zur Verfügung.
Der neue Personalausweis soll 28,80 € kosten, vorausgesetzt man ist über 24 Jahre alt und beantragt eine Gültigkeit von 10 Jahren. Ist man unter 24 Jahre, hat der Ausweis eine Gültigkeit von 5 Jahren und einen Preis von 19,80 €. Für 16 bis 18-jährige ist der Ausweis weiterhin kostenfrei, sofern es der erste Personalausweis ist.

Für die Einführung des Personalausweises gibt es jetzt ein Schulungskonzept des Landes. Dies bedarf jedoch noch der Zustimmung des Hauptpersonalrates.

Vom Landesamt für Bürgerangelegenheiten wurde der erste Schulungstermin, 07.07.2010, benannt. An diesem Tag wird das Bürgeramt geschlossen sein. Ein weiterer Termin wurde für September/Oktober 2010 avisiert.

Der alte Ausweis kann noch für 10 Jahre beantragt werden.

BzStR'in Kleineidam und Frau Lauert beantworten die Nachfragen des Bezv. Trautmann und des Bgd. Wolke nach Einzelheiten.


 
 

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