Auszug - Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion PANTHER vom 18.01.2010 betr. Winterdienst auf Radwegen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010 - vertagt in der 40. Sitzung am 20.04.2010  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 3.8
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2070/XVIII Winterdienst auf Radwegen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERPANTHER
Verfasser:T r a u t m a n n 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
 
Wortprotokoll

Kassette 1, Seite 2

Kassette 1, Seite 2

 

Bezv. Czarnetzki führt u. a. aus, dass das Bezirksamt indirekt bestätigt, dass die BSR nicht kontrolliert wird. Diese kontrolliert sich selbst. Es sollte ein Kontrollorgan geben, die die Arbeiten der BSR bzw. der Subunternehmen überwacht. Engergierte Bürger haben im Januar bereits den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses, mit konkreten Beispielen, angeschrieben. Das Abgeordnetenhaus teilte mit, dass diesbezüglich Änderungen anstehen.


 
 

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