Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes
BzStR
Röding gibt folgende Anlagen zum Protokoll: Ø
Statistik
1990-2009 - Bestattungen Ø
Bericht/Statistik
2009 - Service – Baumkontrolle Ø
Leistungen
2009 - Mähprogramm Des
Weiteren teilt BzStR Röding mit: Ø
In der
Baustadträtesitzung wurde über das Thema "Straßenbäume und die Entwicklung
des Straßenbaumverlustes im öffentlichen Straßenland" diskutiert. Ø
Das
Gerücht, dass in Gatow und Kladow Windräder aufgestellt werden sollen, ist
falsch. Diese Form der Energienutzung wird nicht unterstützt. Ø
Zusammen
mit der Arbeitsagentur wurde ein neues Projekt erarbeitet. Bei dem neuen
Projekt "Seekümmerer" werden, erstmal bis Juni befristet und
vielleicht in Verlängerung bis November, 15 Mitarbeiter an den Spekteseen
entlanglaufen. Von montags bis freitags in der Zeit von 10 – 20 Uhr, werden
diese Mitarbeiter präsent sein und an interessierte Bürger(innen) Informationen
weitergeben. Ø
Betreffend
der Beschwerde einer Lärmbelästigung an der Tiefgarage in der Schäferstraße,
teilte der Beschwerdeführer Ende März mit, dass das Lüftungsgeräusch (Gebläse)
nicht mehr dauerhaft ist und daher nicht mehr als störend empfunden wird.
Einvernehmlich wurde auf die erneute vereinbarte Schallpegelmessung verzichtet. Ø
Die
beiden Ölschadensfälle in der Pichelswerderstraße 26 und Schallweg 40 c sind
zwischenzeitlich erfolgreich abgeschlossen. Leider liegen zwei neue Fälle vor.
Im Bereich Sandheideweg ist beim Betanken ein Heizölschaden entstanden. Die
Feuerwehr konnte noch am gleichen Tag das Öl abpumpen. Die Sanierungsarbeiten
laufen derzeit noch, werden aber Ende Mai abgeschlossen sein. Ø
Die
vorderste Parzellenreihe in der Wochenendkolonie "An der Kappe" wurde
gekündigt. Ø
Bei
der saisonalen Begehung des Forts Hahneberg wurden erhebliche Mängel an den
Gebäuden festgestellt. Das Hochbauamt und die Bauaufsicht haben erhebliche
Bedenken, hinsichtlich der Durchführung von Führungen, geäußert. Damit die
Führungen durchgeführt werden können, wurden Absperrungen veranlasst. Nur im äußeren
Bereich können derzeit Führungen durchgeführt werden. Durch das Fort und den
Wallgraben dürfen keine Führungen stattfinden. Für einen Teil der Anlage wurde
ein statisches Gutachten bestellt. Zu dem
Thema "Nachpflanzungen von Straßenbäumen" führt Bezv.
Sonnenberg-Westeson aus, dass er kein Verständnis dafür hätte, dass im Zeichen
des Klimawandels, für diese wichtigen Nachpflanzungen keine Mittel zur
Verfügung gestellt werden. Auf die Nachfrage des Bezv. Schaub, ob dem Bezirksamt die
Drucksachennummer und das Abstimmungsergebnis bekannt wäre, antwortet BzStR
Röding, dass es die Drucksachenummer 16/2269 v. 24.03.2009 ist. Das
Abstimmungsergebnis wolle er nicht kommentieren. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Spandau
- Tel.: (030) 90279-0