Auszug - Sichtbarmachen von Zusatzzeichen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.03.2010) - überwiesen aus der 37. BVV am 24.03.2010  

Kassette 2, Seite 1

Bezv. Czarnetzki begründet den Antrag der Fraktion PANTHER und verliest gleichzeitig eine Änderung.

Nach einer kurzen Aussprache, an der sich die Bezv. Dr. Judt, Czarnetzki und Schaub beteiligen, kommen die Mitglieder einstimmig überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei Neuanbringung bzw. Ersatz in der Dunkelheit besser sichtbare Zusatzzeichen 1042- _ _ : zeitliche Beschränkung (Mo-Fr von ……. ) zu verwenden.