Auszug - Eingereichte Fragen und Anregungen der Spandauer Bürger  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 2.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 04.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Juchem eröffnet die Debatte zum Bürgerhaushalt 2010/2011.

 

Zu V-Nr. 2:

 

Die Fragen des Bezv. Beckmann werden von BzStR`in Kleineidam beantwortet.

 

Zu V-Nr. 3:

Bezv. Beckmann beantragt eine weitere Beratung im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement.

 

Zu V-Nr. 4:

 

Bezv. Höhne beantragt eine Beratung im Ausschuss für Natur- Umweltschutz und Grünplanung.

 

Zu V-Nr. 5:

 

Bezv. Noelte beantragt eine Beratung im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement.

 

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 16.15 Uhr bis 16.20 Uhr. Für die Bürger und Bürgerinnen im Sitzungssaal werden die 14-seitigen Ausführungen zum Bürgerhaushalt kopiert und ausgehändigt.

 

Zu V-Nr. 7:

 

Es werden Nachfragen des Bürgers, Herr Gentz, gestellt. Die Beantwortung erfolgt durch die BzStR´in Kleineidam.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich die Bezv. Bewig, Julius und Höhne.

Bezv. Bewig beantragt eine weitere Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung.

 

Zu V-Nr. 8

Der Bürger, Herr Glinschert, bespricht seine Stellungnahme und bittet um Unterstützung, an den Schulen wieder Stellen für Medienwarte einzurichten.

 

Zu V-Nr. 9:

 

Die Fragen des Bezv. Beckmann beantwortet die BzstR`in Kleineidam. Bezv. Beckmann beantragt eine Beratung im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement.

 

Zu V-Nr. 10:

 

Bezv. Juchem teilt mit, dass eine weitere Beratung im Ausschuss Natur- Umweltschutz und Grünplanung erforderlich ist.

 

Zu V-Nr. 19:

 

Die Bürgerin, Frau Eppelsheim, unterbreitet ihre Vorstellungen einer künftigen Straßenführung. Da die Fragen nicht abschließend beantwortet werden können, erfolgt eine weitere Beratung im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement.

 

 

 

Zu V-Nr. 20:

 

Die Rückfragen der Bezv. Beckmann und Noelte werden von der BzStR`in Kleineidam beantwortet.

 

Zu V-Nr. 21:

 

Die Nachfragen der Bezv. Höhne und Beckmann beantwortet teilweise die BzStR`in Kleineidam. Da weiterer Klärungsbedarf besteht, erfolgt eine weitere Beratung in dem Fachausschuss für Natur- Umweltschutz und Grünplanung.

 

Zu V-Nr. 22:

 

Der Bürger, Herr Voss, und die Bezv. Höhne stellen Fragen. BzStR´in Kleineidam beantwortet diese.

 

Zu V-Nr. 25:

 

Bezv. Höhne regt an, künftig die Beantwortung für den Bürger / Bürgerin in verständlicher Form einzubringen, so dass z.B. fachliche Abkürzungen im Text erklärt werden.

 

Zu V-Nr. 26:

 

Bezv. Höhne regt an, künftig die Beantwortung für den Bürger / Bürgerin in verständlicher Form einzubringen, so dass z.B. fachliche Abkürzungen im Text erklärt werden.

Weitere Rückfragen zu den Fragen und Anregungen der Spandauer Bürger bestehen nicht.


 
 

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