Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
TOP: Ö 3
Gremium: Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 08.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:40 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

BzStR'in Kleineidam informiert:

 

BzStR'in Kleineidam informiert:

 

a)      Bezüglich des Bürgeramtes Kladow ist es immer wieder zu Problemen mit dem Mietvertrag gekommen. Es wurden mit dem Vermieter Verhandlungen betreffend der Betriebspflicht, die im Mietvertrag verankert ist, aufgenommen. Der Vermieter hält nicht länger an der von ihm vorgeschlagenen Betriebspflicht fest und erklärte, dass er sich auf eine 3-Tage-Woche einlassen würde.

Das Bezirksamt strebt an, kurzfristig die 3-Tage-Woche (Di., Do., Fr.) zu erproben.
Dies ist aus Sicht des Bezirksamtes zur Erhaltung des Standortes dringend erforderlich.

BzStR'in Kleineidam beantwortet die Nachfragen des Bezv. Laubsch nach Einzelheiten.

b)      Sollte am 09.02.2010 der Streik im öffentlichen Dienst stattfinden, ist nur das Bürgeramt im Rathaus geöffnet.

c)      Am 15.02.2010 bleiben die Bürgerämter aufgrund einer Fortbildung geschlossen.

Zu der Nachfrage des Bezv. Sonnenberg-Westeson zum Inhalt der Fortbildung führt Herr Lenz aus, dass es sich dabei um das Thema Umgang mit Aggression handelt. Herr Lenz sagt zu, in der nächsten Sitzung über die Ergebnisse zu berichten.

d)      Es liegt der erste Tätigkeitsbericht der Beratungsstelle Verbraucherschutz vor.

Herr Lenz teilt mit, dass am 02.11.2009 der erste Beratungstag der Verbraucherrechtsberatung stattfand. Die Beratungszeiten waren auf Dienstag, Mittwoch und Donnerstag jeweils von 13:00 bis 18:00 Uhr festgelegt. Die Öffnungszeiten für mittwochs wurden auf 09:00 bis 13:00 Uhr verändert, da das Angebot in der Zeit, in der das Bürgeramt geschlossen ist, nicht so gut angenommen wird. Die veränderte Öffnungszeit hat sich bewährt.
Insgesamt wird das Beratungsangebot gut angenommen.

 

BzStR'in Kleineidam informiert weiterhin:

 

e)      Die neuen Trauorte des Standesamtes können ab jetzt im Internet eingesehen werden.
Das CentroVital wird kein Trauort, da der Betreiber sein Angebot zurückgezogen hat.

Das Trauzimmer im Standesamt des Rathauses wird im Laufe des Jahres neu gestaltet (z.B. werden die Stühle neu bezogen).

BzStR'in Kleineidam beantwortet die Nachfragen des Bgd. Wolke nach Einzelheiten.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen