Auszug - Geschäftliches
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Der
Ausschuss kommt einstimmig überein, der geschäftsführenden Pfarrerin der St.
Nicolai Kirchengemeinde, Frau Schlund, das Rederecht zum Tagesordnungspunkt 5
zu erteilen. Bezv.
Beckmann regt an, künftig die Nachlese zum Spandauer Weihnachtsmarkt im
Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
(WOA) zu behandeln, da dies der zuständige Ausschuss ist. Bezv.
Anders stimmt dieser Ansicht zu. BzStR
Hanke sieht die Zuständigkeit ebenfalls beim WOA-Ausschuss. Der
Vorsitzende - Bezv. Haß - teilt mit, dass der Jugendhilfeausschuss in seiner
Sitzung am 26.01.2010 überein gekommen ist, eine gemeinsame Sitzung mit dem
Ausschuss für Bildung und Kultur zum Thema Zukunft der Spandauer Schülerclubs
durchzuführen. Nach
einer kurzen Diskussion, an der sich die Bezv. Juchem, Haß, Beckmann und Heck
beteiligen, kommt der Ausschuss bei 4 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der
SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und 3 Enthaltungen (je 1 Bezv.
der Fraktion der GAL, FDP und PANTHER) überein, keine gemeinsame Sitzung
durchzuführen. Bgd. Kobudzinski
schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zum Thema Umsetzung Konjunkturprogramm 2
nur alle 2 bis 3 Monate auf die Tagesordnung zu nehmen. Der
Ausschuss kommt überein, diesem Vorschlag zu folgen. |
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