Auszug - Geschäftliches  

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, der geschäftsführenden Pfarrerin der St. Nicolai Kirchengemeinde, Frau Schlund, das Rederecht zum Tagesordnungspunkt 5 zu erteilen.

Bezv. Beckmann regt an, künftig die Nachlese zum Spandauer Weihnachtsmarkt im Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben (WOA) zu behandeln, da dies der zuständige Ausschuss ist.

Bezv. Anders stimmt dieser Ansicht zu.

BzStR Hanke sieht die Zuständigkeit ebenfalls beim WOA-Ausschuss.

Der Vorsitzende - Bezv. Haß - teilt mit, dass der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 26.01.2010 überein gekommen ist, eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Kultur zum Thema Zukunft der Spandauer Schülerclubs durchzuführen.

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich die Bezv. Juchem, Haß, Beckmann und Heck beteiligen, kommt der Ausschuss bei 4 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und 3 Enthaltungen (je 1 Bezv. der Fraktion der GAL, FDP und PANTHER) überein, keine gemeinsame Sitzung durchzuführen.

Bgd. Kobudzinski schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zum Thema Umsetzung Konjunkturprogramm 2 nur alle 2 bis 3 Monate auf die Tagesordnung zu nehmen.

Der Ausschuss kommt überein, diesem Vorschlag zu folgen.