Auszug - Geschäftliches  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
TOP: Ö 1
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:44 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Vorsitzende - Bezv

 

Die Vorsitzende - Bezv. Meißner - begrüßt Bezv. Bayer als neues Mitglied im Ausschuss.

 

Des Weiteren schlägt Bezv. Meißner vor, den Tagesordnungspunkt 5 zu vertagen.

Das Rechtsamt hatte in einem Schreiben vom 06.10.2009 an den Vorsteher formale und materielle Bedenken geäußert.

Zu dieser Thematik bittet die Fraktion der CDU, dass der Vorsteher oder das Bezirksamt Informationen darüber einholt, welche Regelungen es auf Senatsebene dazu gibt.

 


  
 

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