Auszug - Antrag der Fraktion der PANTHER vom 16.11.2009 betr. Bäume besser schützen! - überwiesen in der 33. BVV am 25.11.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 16.12.2009
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Bezv.
Noelte schlägt einen Änderungsantrag vor. Der Antrag soll um folgenden Satz
ergänzt werden: Sollten
aus haushalterischen Gründen derzeit keine Mittel zur Verfügung stehen, sollte
der Antrag erst dann zum Tragen kommen, wenn das Grünflächenamt finanziell
wieder in der Lage ist. BzStR
Röding erläutert u. a, dass die Umsetzung des Antrages technisch nicht machbar
ist. In der
Diskussion, an der sich BzStR Röding, die Bezv. Noelte, Krüßmann und
Sonnenberg-Westeson beteiligen, werden die Nachfragen von Frau Hube
beantwortet. Der
Änderungsantrag wird mit 1 Gegenstimme (Fraktion der Panther) abgelehnt. Die
Mitglieder des Ausschusses kommen mit 1 Gegenstimme (Fraktion der Panther)
überein, den Antrag abzulehnen. |
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