Auszug - Verschiedenes  

Bezv. Juchem bespricht zwei Themen:

1. Sondermittelanträge

Bezv. Juchem bittet das BVV - Büro künftig nur die Sondermittelanträge an den Haushaltsausschuss weiterzugeben, die "vollständig" sind. Bei Bedarf sind fehlende Kostenvoranschläge vorab abzufragen und erst bei Vorlage im BVV - Büro an die Fraktionen zur Beratung weiterzuleiten. Dieses Verfahren erübrigt künftig weitere Nachfragen im Ausschuss, bzw. durch die / den Ausschussvorsitzende/-den an die Antragsteller, sowie einen Sondermittelantrag zu vertagen.

Die Mitglieder stimmen dem Verfahren zu.

2. sogen.Sparrunden des Bezirksamtes

Bezv. Juchem hat die Information erhalten, dass innerhalb des Bezirksamtes die sogen. Sparrunden durchgeführt werden. Er fragt das Bezirksamt, ob detaillierte Informationen vorliegen.

BzStR`in Kleineidam informiert die Mitglieder des Ausschusses, dass es aufgrund der strukturellen Defizite von ca. 3 Mio. € im Haushalt, diverse Gespräche in und mit den Fachbereichen des Bezirksamtes stattfinden. An insgesamt 3 "Expertensitzungen" haben u.a. qualifizierte Mitarbeiter des Bezirksamtes, Bezirksstadträte und der Steuerungsdienst teilgenommen. Ca. Ende März 2010 wird die BVV über die Ergebnisse eine Berichterstattung erhalten.
Die Nachfrage von Bezv. Höhne wird von BzStR`in Kleineidam beantwortet.