Auszug - Antrag der Fraktion der FDP vom 16.11.2009 betr. Spandau mobil - Rückstausituation an der Kreuzung Falkenseer Chaussee/Ecke Stadtrandstraße verringern - überwiesen aus der 33. BVV am 25.11.2009  

Kassette 2, Seite 1

Bezv. Schaub begründet den Antrag der Fraktion der FDP.

Nach einer Diskussion an der sich die Bezv. Czarnetzki, Liedtke, Schaub, Anders, Harju, Steinig, BzStR Röding und der Bgd. Baumann beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion der GAL) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den zuständigen Stellen den Verkehrsfluss stadteinwärts im Kreuzungsbereich Falkenseer Chaussee/Ecke Stadtrandstraße durch geeig­nete Maßnahmen zu verbessern.

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit kommen die Mitglieder des Ausschusses überein, die TOP's 17 - 21 zu vertagen.