Auszug - Antrag der Fraktion PANTHER vom 29.05.2009 betr.: Fahrradverkehr sicherer machen I - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 8
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 14.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1704/XVIII Fahrradverkehr sicherer machen I
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERBauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Auf Antrag wird Herrn Joachim Kunath Rederecht für TOP 8 und TOP 9 eingeräumt

 

Auf Antrag wird Herrn Joachim Kunath Rederecht für TOP 8 und TOP 9 eingeräumt.

 

Bezv. Czarnetzki begründet den Antrag.

 

An der Diskussion beteiligten sich Bezv. Dr. Judt sowie Herr Kunath.

 

Durch das Bezirksamt wird dargelegt, dass keine rechtliche Grundlage zur Umsetzung des Antrages besteht.

 

Abstimmung:                        ja:                        1                        (Bezv. Panther)

 

                        nein:                        11                        (3 Bezv. CDU, 2 Bezv. SPD, 1 Bezv. FDP,

                                                                        1 Bezv. GAL, 2 Bgd. auf Vorschlag CDU,

                                                                        2 Bgd. auf Vorschlag SPD)


 
 

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