Auszug - Textbebauungsplan VIII ? B11 (Neustadt), Textbebauungsplan VIII ? B12 (Wilhelmstadt), Textbebauungsplan Altstadt Spandau - Information über die planungsrechtliche Steuerung der zunehmenden Spielhallennutzung zum Schutz der gewachsenen Zentrenstrukturen durch Aufstellung bzw. Änderung von Textbebauungsplänen  

Herr Schulte informiert, dass durch die Überleitung der Rechtsformen generell verhindert werden solle, Spielotheken genehmigen zu müssen. Mit den Textbebauungsplänen solle die finanzielle Unterstützung des Senats für die benachteiligten Gebiete flankiert werden, um die bestehenden Strukturen zu sichern und die Abstiegsspirale zu stoppen.

Der Bestand bereits vorhandener Spielhallen könne jedoch laut BzStR Röding damit nicht reduziert werden.

Nachdem Bezv. Steinig das Vorhaben ausdrücklich begrüßte, beantworten BzStR Röding und Herr Schulte Nachfragen der Bezv. Höhne, Schaub und Schultz.