Auszug - Textbebauungsplan VIII ? B11 (Neustadt), Textbebauungsplan VIII ? B12 (Wilhelmstadt), Textbebauungsplan Altstadt Spandau - Information über die planungsrechtliche Steuerung der zunehmenden Spielhallennutzung zum Schutz der gewachsenen Zentrenstrukturen durch Aufstellung bzw. Änderung von Textbebauungsplänen
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Herr Schulte informiert, dass durch
die Überleitung der Rechtsformen generell verhindert werden solle, Spielotheken
genehmigen zu müssen. Mit den Textbebauungsplänen solle die finanzielle
Unterstützung des Senats für die benachteiligten Gebiete flankiert werden, um
die bestehenden Strukturen zu sichern und die Abstiegsspirale zu stoppen. Der Bestand bereits vorhandener
Spielhallen könne jedoch laut BzStR Röding damit nicht reduziert werden. Nachdem Bezv. Steinig das Vorhaben
ausdrücklich begrüßte, beantworten BzStR Röding und Herr Schulte Nachfragen der
Bezv. Höhne, Schaub und Schultz. |
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