Auszug - Antrag der Fraktion der SPD vom 16.02.2009 betr. Attraktivität Spandauer Straßen für Händler steigern **) - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement - vertagt in der 23. Sitzung am 13.05.2009
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An der
Diskussion beteiligen sich die Bezv. Machulik, Meißner, Schwendke, Fresdorf,
Höhne, Trautmann sowie BzBm Birkholz. Auf Antrag
der SPD wird die Sitzung von 16.30 bis 16.35 Uhr und auf Antrag der CDU von
16.45 -16.52 Uhr unterbrochen. Die
Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein den Änderungsantrag der
FDP, der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen: Die
Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Antrag
wird in folgender Fassung angenommen: Das
Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung
Spandau unter Federführung des Stadtentwicklungsausschusses Vorschläge zur
Steigerung der Attraktivität Spandauer Straßen für Straßen- und Markthändlern
in allen bezirklichen Kiezen zu entwickeln. |
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