Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes
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BzStR
Matz führt aus, dass der bezirkliche Pandemieplan fertiggestellt worden ist. Er
informiert zur „Schweinegrippe“ über die aktuellen Zahlen. Verwaltungsintern
sei eine Wochenendbereitschaft bis Ende des Jahres abgesichert worden. BzStR
Matz informiert zur Problematik der Roma-Familien, die aktuell in der
Motardstr. untergebracht sind (ca. 100 Personen). Eine bezirkliche
Zuständigkeit für die Leistungsgewährung bestehe nicht. Auf Nachfrage teilt er
mit, dass aber eine Zuständigkeit, z. B. für den Kinderschutz, bestehe. Die
Maßgaben des Netzwerkes Kinderschutz gelten uneingeschränkt. BzStR
Matz teilt mit, dass mit mehrwöchiger Verspätung von der Senatsverwaltung für
IAS der Rahmenvertrag für die Schaffung der Pflegestützpunkte abgeschlossen
worden sei. Spandau wurde mit 2 Pflegestützpunkte berücksichtigt
(Koordinierungsstelle Rund ums Alter und Siemens BK). BzStR
Matz übergibt eine Vorlage zur Wahl eines Teils der Mitglieder des
Widerspruchsbeirates mit der Bitte um Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten
Sitzung. BzStR
Matz weist auf die Aktionswoche Alkohol und den Aktionstag am 20.06.2009 hin. |
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Bezirksamt Spandau
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