Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.09.2008 betr. Tempo 30 vor Kita in Kladow - überwiesen aus der 21. BVV am 15.10.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 8
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 18.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1131/XVIII Tempo 30 vor Kita in Kladow
(Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2008)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll
Beschluss
An der Diskussion beteiligen sich die Bezv

 

An der Diskussion beteiligen sich die Bezv. Liedtke, Anders und Schaub.

Überfraktionell wird in der Diskussion von allen Beteiligten das Unverständnis zur ablehnenden Haltung der VLB dargestellt. Die Stellungnahme der VLB zeugt von wenig Sachverstand sowie "Kenntnislosigkeit" der Zustände vor Ort.
Es kann nicht sein, dass bei Beschwerden von Einzelpersonen sehr schnell Temporeduzierungen angeordnet werden, aber an Orten wie hier erörtert, kein Schutzbedürfnis festgestellt wird.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - einstimmig als Zwischenbericht gewertet.

 


  
 

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