Auszug - Antrag des Bezv. Zesch (fraktionsl./DIE LINKE) vom 30.06.2008 betr. Jugendschutz konsequent - Verbot der Alkohol- und Zigarettenwerbung auf den Weg bringen - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
TOP: Ö 7
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 16.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1173/XVIII Jugendschutz konsequent - Verbot der Alkohol- und Zigarettenwerbung auf den Weg bringen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezv. (fraktionslos/DIE LINKE)Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Verfasser:M e i ß n e r, B. 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
An der Diskussion beteiligen sich die Bezv

An der Diskussion beteiligen sich die Bezv. Schwendke, Höhne, Machulik und Meißner.

Die Mitglieder des Ausschusses lehnen den Änderungsantrag:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zukünftig mit Tabak- bzw. Alkoholfirmen keine Werbeverträge mehr abgeschlossen werden.

 

der GAL mit 5 Ja- und 6 Gegenstimmen mehrheitlich ab.

 

 

Der Originalantrag wird mit 6 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen abgelehnt.

 

 


  
 

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