Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 09.06.2008 betr. Baumschutz am Weidenweg - überwiesen in der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement - vertagt in der 21. Sitzung am 10.09.2008  

Bezv. Sonnenberg-Westeson stellt einen Änderungsantrag der Fraktion der GAL vor:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Sinne der Bezirksaktion "100 Bäume für Spandau" bei einer eventuellen Festlegung des zweiten Bauabschnittes zum Ausbau eines zweiten Gehweges auf der Ostseite des Weidenweges die im Weidenweg befindlichen Weiden keiner Baumfällung unterliegen und von entsprechenden Planungen unberührt bleiben.

An der Diskussion beteiligen sich die Bezv. Steinig und Schaub.

Der Änderungsantrag wird bei 5 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt.

Bezv. Frücht stellt für die Fraktion der CDU einen weiteren Änderungsantrag. An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich Bezv. Schaub und BzStR Röding, der für den Fall des Baus eines zweiten Gehweges eine Beteiligung des Ausschusses zusagt.

Bezv. Schaub beantragt daraufhin, den Antrag als erledigt anzusehen. Es folgen Wortmeldungen der Bezv. Steinig und Sonnenberg-Westeson. Danach beantragt Bezv. Schaub eine 3-minütige Sitzungsunterbrechung.

Nach der Unterbrechung stellt Bezv. Reinefahl folgenden Änderungsantrag vor:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Baumaßnahmen am Weidenweg im Sinne der Bezirksaktion “100 Bäume für Spandau” so viele Bäume wie möglich zu erhalten. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass der Bau eines zweiten Gehweges unvermeidlich sein sollte.

Bezv. Sonnenberg-Westeson beantragt daraufhin eine Sitzungsunterbrechung.

Nach der Unterbrechung bittet er das Bezirksamt um Auskunft, wie viele Bäume in der jetzigen Ausbauphase erhalten werden können und wie viele Bäume im zweiten Bauabschnitt zur Diskussion stehen. BzStR Röding antwortet u. a., dass wohl in der jetzigen Phase bis zu 10 der 30 Bäume nicht erhalten werden können. Genaue Angaben seien aber noch nicht möglich. Für die zweite Baustufe sei eine Auskunft ebenfalls noch nicht möglich.

Es folgt eine Wortmeldung des Bezv. Reinefahl.

Bezv. Schaub zieht seinen Antrag zurück, den Ursprungsantrag als erledigt anzusehen.

Der Änderungsantrag wird bei 6 Ja- Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen.