Auszug - Geschäftliches  

Der 5. Zwischenbericht zu den Schulinspektionen wird in einer gemeinsamen Sitzung des BuK- und JHA-Ausschusses behandelt, obwohl durch die BVV eine Festlegung zur alleinigen Behandlung im Buk-Ausschuss getroffen wurde. Die künftige Verfahrensweise ist nochmals in den Fraktionen abzustimmen.

Die Anfrage der Fraktion der GAL zum Musical Festival auf der Zitadelle wird Anfang 2009 in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Bildung und Kultur sowie Wirtschaft, Ordnungsamtangelegenheiten und zentrale Aufgaben behandelt.

Der Bezv. Hißler gibt eine Stellungnahme zum Protokollauszug aus der 11. Sitzung des BuK-Ausschusses vom 09.10.2007 ab (Anlage zum heutigem TOP 7). Die protokollierte Darstellung ist missverständlich. Herr Bezv. Hißler bittet um Kenntnisnahme, dass er eine Werteerziehung zur Toleranz durchaus schätzt.

Die Tagesordnungspunkte 6 und 10 werden auf Antrag der Fraktion der FDP bzw. CDU vertagt.