Auszug - Radverkehr in Grünanlagen (Schreiben vom 25.10.2007 liegt Ihnen vor) - vertagt in der 12. Sitzung am 20.11.2007  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 9
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 18.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Beschluss

Kassette 1 von 2, Seite 2, lfd

Kassette 1 von 2, Seite 2, lfd. Nr. 270 - 298

 

BzStR Röding führt u. a. aus, dass er die Thematik dem zuständigen Fachausschuss Natur-, Umweltschutz und Grünplanung vorgestellt hat und stellte gleichzeitig dar, wie die Frage aus seiner Sicht, bezüglich der Änderung des Grüngesetzes gesehen wird. Des weiteren teilt er mit, welche Grünanlagen bereits freigegeben wurden. Eine Übersicht über Radverkehrsanlagen in Grünflächen und anderen Bereichen hat er den Mitgliedern des Bauausschusses im Sitzungszimmer ausgehängt. Mittlerweile sind es deutlich mehr als 20 km in Grünanlagen, die freigegeben worden sind.

 

Die Haltung des Bezirksamtes ist die, das Grünanlagengesetz nicht zu verändern, unabhängig von der inhaltlichen Position, wird auch ein sehr hoher Kostenaufwand in der Veränderung der gesamten Beschilderung in diesem Bereich gesehen.

 

Der Vorsitzende regt an, einen Brief an den Vorsteher zu verfassen mit dem Inhalt, dass die Thematik der Grünanlagen in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung gehört und dieser sich auch bereits mit diesem Thema beschäftigt hat.

 

Die Mitglieder stimmen dem zu.


 


 
 

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