Auszug - Verschiedenes  

Auf die erste Frage des Bezv. Schaub betr. dem Neubau der Spandauerdammbrücke, antwortet Herr Spiza, dass dies nach dem Abschluss der Bautätigkeiten am Flughafen Tegel, voraussichtlich im Frühjahr 2008, geschehen wird.

Auf die zweite Frage betr. Nachschiebeliste Nachtausschaltung LZA, antwortet Herr Spiza, dass die Senatsverwaltung noch nicht darauf reagiert hat.

Auf die Frage des Bezv. Czarnetzki, ob der Senatsverwaltung Rückäußerungen vorliegen betr. der Chaos-Kreuzung Brunsbütteler Damm/Ruhlebener Damm Ecke Klosterstr., antwortet Herr Hübner, dass die BVG eine Ausnahmegenehmigung von dem Verbot des Überfahrens einer durchgezogenen Linie erhalten hat.

Bezv. Dr. Judt schildert u. a. die Verkehrsprobleme bei der Einmündung des Reklamweges in den Blasewitzer Ring.

Bezv. Anders führt u. a. dazu aus, dass er von einer Beschlusslage wüsste, dort eine Tempo-30-Zone einzurichten.

Auf die erste Frage des Bezv. Liedtke betr. des Taxihalteplatzes zwischen Spandauer Arcaden und Bahnhof, ob es neue Erkenntnisse gibt, antwortet BzStR Röding u. a., dass die Eigentümer der Gründstücke und die Mieter gesprächsbereit seien und eine Planung von außerhalb in Auftrag gegeben wurde, da das Bezirksamt auf Privatflächen nicht tätig werden kann. Es kommt ein stückweit Bewegung in diese Sache. Es können keine Bezirksgelder in der Investitionsplanung ausgegeben werden.

Auf die zweite Frage betr. schriftlicher Anfragen Abriss Kraftwerk Oberhavel und BBO, antwortet BzStR Röding u. a., dass Abbrucharbeiten grundsätzlich, nach der neuen Verordnung, nicht mehr genehmigt werden, sie müssen nur noch angezeigt werden. Die Überwachungsbehörde ist nicht das Bezirksamt sondern das LAGetSi.

Die Sicherheitsvorkehrungen wurden jedenfalls bei der Asbestbeseitigung eingehalten und danach wurden die Abbrucharbeiten, natürlich mit einer gewissen Staubbildung, durchgeführt.

Des Weiteren teilt BzStR Röding mit, dass die ältere Turnhalle der Karl-Friedrich von Siemens Oberschule und die Sporthalle der Grundschule Am Windmühlenberg, vor ungefähr zwei Wochen, zur Gefahrenabwehr und des Gesundheitsschutzes, geschlossen werden mussten. Der Grund ist bei der Grundschule der wiederkehrende Wassereinbruch und bei der Oberschule der Liegestaub. In dem Liegestaub waren bestimmte Werte überschritten. Wenn die Ergebnisse der Raumluftmessungen vorliegen, wird festgelegt, welche Sanierung vorgenommen wird.