Auszug - Beratung des Entwurfs über den Bezirkshaushaltsplan Spandau für den Doppelhaushalt 2008/2009 (Kapitel 3340, 4000, 4010, 4011, 4020, 4021, 4030, 4040, 4042, 4043, 4044 und 4045)  

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Kassette 12, Seite 2, lfd. Nr. 001 - Ende

Kassette 13, Seite 1, lfd. Nr. 001 - Ende

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Kassette 14, Seite 1, lfd. Nr. 001 -   423

BzStR'in Meys erläutert den Mitgliedern des Ausschusses den vorliegenden Entwurf zum Haushaltsplan 2008/2009 mit den neuen Ansatzveränderungen, die als Nachschiebeliste an die Mitglieder des Ausschusses verteilt werden.

BzStR'in Meys und Herr Dr. Mager beantworten die Nachfrage der Bezv. Plewa betr. Kapitel 4042, Titel 671 45 der Nachschiebeliste nach Einzelheiten.

Der vorliegende Haushaltsplanentwurf für den Bereich Jugend wird von dem Vorsitzenden Kapitel für Kapitel aufgerufen.

Kapitel 3340                        Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4000                        BzStR'in Meys und Herr Dr. Mager beantworten die Fragen des
Titel 422 01 und                        Bezv. Bewig, der Bgd. Baron und Kroggel nach Einzelheiten.
Titel 511 90

Kapitel 4010                        BzStR'in Meys und Herr Große beantwortet die Nachfragen der Bezv.
Titel 281 08                        Höhne und Bewig sowie der Bgd. Bukowski nach Einzelheiten.

Titel 684 25                        Bezv. Fresdorf stellt für die Fraktion der FDP folgenden Vorschlag zur                         Diskussion: Wäre es sinnvoll, von stationären Angeboten zugunsten                         von aufsuchender Jugendarbeit umzuschichten. Das Geld, welches für                         Infrastrukturkosten aufgebracht wird, könnte in Zuschüsse für freie                         Jugendarbeit mit dem Zweck, Streetwork-Angbote zu etablieren,                         einfließen.

                        In der umfangreichen Diskussion, an der sich BzStR'in Meys, Herr                         Große, Dr. Mager, die Bezv. Bewig, Höhne, Mross, Fresdorf,                         Dieckmann, Gunder, Plewa, Bgd. Schatz, Bukowski, Baron, Gerstel                         und Kroggel beteiligen, schlägt die Fraktion der CDU vor, dass                         zugunsten der mobilen Jugendarbeit, sprich Streetworking, Jugend-­                        freizeiteinrichtungen, mit denen die Jugendlichen nicht mehr so gut                         erreicht werden, so zusagen geschlossen werden und diese Mittel,                         die dort gespart werden 1:1 in die Jugendarbeit investiert und nicht                         weggespart werden. Diesbezüglich wurde an die Einrichtungen Villa                         Media und Haveleck gedacht.

                        Im Rahmen der Diskussion schlägt Bgd. Bukowski vor, einen Antrag                         zur Aufstockung der Titel 671 39, 671 61 und 684 25 und Ausstattung                         kompetenzfördernder Maßnahmen zu stellen.

Die Sitzung wird von 19.00 bis 19.10 Uhr zwecks Beratung in den Fraktionen sowie bei den Bürgerdeputierten und berat. Mitgliedern unterbrochen.

                        Anschließend kommen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig                         überein, dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung                         folgenden Antrag zu übermitteln:

                                                Der Jugendhilfeausschuss bittet den Ausschuss für Haushalt,
                                                Personal und Rechnungsprüfung, die folgenden Titel im Kapitel
                                                4010 aufzustocken, mindestens in Höhe des Ansatzes 2006/2007:

                                                671 39,

                                                671 61,

                                                684 25

                                                und die kompetenzfördernden Maßnahmen in Neustadt und
                                                Wilhelmstadt bedarfsgerecht auszustatten.

Kapitel 4011

Titel 425 22,

Titel 427 01 und                        Herr Schellin Herr Große und Herr Pfeffer beantworten die Fragen der

Titel 519 00                        Bezv. Höhne, Bgd. Schatz und Gerstel nach Einzelheiten.

Kapitel 4020

Titel 233 97, 671 52,                        BzStR'in Meys und Herr Schellin beantworten die Nachfragen der

671 77 und 671 97                        Bezv. Plewa, Fresdorf, Höhne und Bgd. Baron nach Einzelheiten.

Kapitel 4021

Titel 111 57                        Herr Schellin beantwortet die Nachfrage des Bezv. Bewig nach                        Einzelheiten.

Kapitel 4030                        Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4040

Titel 671 43 und                        BzStR'in Meys und Dr. Mager beantworten die Fragen der Bezv. Höhne

671 61                        nach Einzelheiten.

Kapitel 4042                        Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4043                        Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4044

Titel 671 26 und                        BzStR'in Meys und Dr. Mager beantworten die Nachfragen des

681 28                        Bezv. Bewig und Bgd. Baron nach Einzelheiten.

Kapitel 4045

Titel 681 49 und                        BzStR'in Meys beantwortet die Fragen des Bezv. Bewig und

671 16                        Bgd. Schatz nach Einzelheiten

Der Vorsitzende - Bezv. Fresdorf - stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses den Bezirkshaushaltsplan für den Doppelhaushalt 2008/2009 für den Bereich Jugend zur Kenntnis nehmen.