Auszug - Zeitmanagement und Strukturierung der Ausschussarbeit - beantragt durch die Fraktion der FDP
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Kassette
11, Seite 1, lfd. Nr. 049 - 376 An der
Diskussion beteiligen sich BzStR Röding, die Bezv. Schaub, Schultz, Noelte,
Christ, Harju und Steinig. Zu der
Frage der Bezv. Harju, ob die Stellungnahmen des Bezirksamtes zu den
Bebauungsplänen mit den Unterlagen zur Sitzung versandt werden können, führt
BzStR Röding u.a. aus, dass dies vom Bezirksamt nicht in jedem Fall leistbar
ist, zumal die Stellungnahmen oftmals erst zwei bis drei Tage vor der Sitzung
vorliegen und dann für die Ausschussarbeit vorbereitet werden müssen. Die
Ausschussmitglieder würden die Unterlagen dann meist erst einen Tag oder einige
Stunden vor der Sitzung erhalten. Das Bezirksamt wird sich jedoch bemühen,
zumindest für streitbefangene Bebauungspläne, dem Wunsch des Ausschusses zu
folgen. |
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Bezirksamt Spandau
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