Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 19.02.2007 betr. Ausschilderung des Radweges Altstädter Ring zwischen Moritzstraße und Falkenseer Platz - überwiesen in der 04. BVV am 28.02.2007  

Kassette 7, Seite 1, lfd. Nr. 513 - 685

BzStR Röding erläutert den Sachstand.

In der Diskussion, an der sich die Bezv. Noelte, Hißler, Julius und Anders beteiligen, schlagen die Fraktionen der GAL und DIE GRAUEN vor, den Antrag zu vertagen.

Die Abstimmung über die Vertagung ergibt bei 6 Ja-Stimmen (4 SPD, 1 GAL, 1 DIE GRAUEN) und 6 Nein-Stimmen (5 CDU, 1 FDP) die Ablehnung der Vertagung.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 1 Gegenstimme (GAL) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Dringlichkeitsbeschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.