Auszug - XVIII - 012 Förderverein Heerstraße Nord e.V.  

Kassette 8, Seite 1, lfd. Nr. 269 - 391

Bezv. Noelte teilt u.a. mit, dass er sich zu diesem Tagesordnungspunkt für befangen hält und bittet um Entscheidung des Ausschusses.

Die Mitglieder des Ausschusses stellen bei 1 Gegenstimme (SPD) fest, dass Bezv. Noelte nicht als befangen anzusehen ist.

Nach einer längeren Diskussion, an der sich BzStR Matz, die Bezv. Ortlepp, Beckmann, Noelte, Lange und Juchem beteiligen, kommt der Ausschuss einstimmig überein, der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Förderverein Heerstraße Nord e.V. werden für die Anschaffung von Geschirr im Senioren- und Behinderten-Bereich

bis zu 174,00 €

aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zur Verfügung gestellt.