Auszug - Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4044, Titel 681 07 Z  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 5.5
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0252/XVIII Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4044, Titel 681 07 Z
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:K l e i n e i d a m 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Kassette 8, Seite 1, lfd

Kassette 8, Seite 1, lfd. Nr. 427 - 429

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2007

 

im Kapitel                      4044                      Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

 

bei Titel                      68107 Z                  Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII
                                  und AsylbLG

 

bis zur Höhe von                      13.000,00 EUR

 

werden genehmigt.

 


  
 

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