Auszug - Geschäftliches  

Kassette 2, Seite 1, lfd. Nr. 16 - 59

Die Vorsitzende teilt u.a. mit, dass der Termin für die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement für den 13. März 2007 zum Thema öffentliche/private Partnerschaften für Grundschulen in Spandau festgelegt ist.

BzStR Hanke führt u.a. aus, dass es sehr erfreulich ist, dass die Mitteilungen für die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung nunmehr unter Tagesordnungspunkt 2) festgelegt sind und bittet die Vorsitzende darum, die Mitteilungen des Bezirksamtes künftig auch an den Anfang jeder Sitzung festzulegen, damit auch seine Mitarbeiter der einzelnen Fachbereiche, die zu diesem TOP erscheinen, vorzeitig gehen können.

Mit Zustimmung des Ausschusses erhält auf Bitte des Bezirksstadtrates Frau Fliegel von der Vereinigung Wirtschaftshof Spandau unter TOP 5) das Rederecht.

Die Vorsitzende hat mit dem Vorsteher der BVV über ein generelles Rederecht für die Gremien Bezirksschulbeirat, Bezirkselternausschuss und Bezirksschülerausschuss im Ausschuss für Bildung und Kultur gesprochen. Einem Rederecht würde nichts entgegenstehen, wenn im Ausschuss Einigkeit darüber erlangt wird.

Über ein generelles Rederecht für diese Gremien im Ausschuss für Bildung und Kultur wird in den Fraktionen beraten und in der nächsten Sitzung abgestimmt.