Auszug - Berichterstattung zu Kapitel 4010, Titel 541 16 und 671 20 (Auflagenbeschluss 4d zur Drucksache Nr. 3437/XVII)  

Kassette 3, Seite 1, lfd. Nr. 193 - Ende

Kassette 3, Seite 2, lfd. Nr. 001 -   016

In der umfangreichen Diskussion betr. Antrag des Bezirksamtes zur Ausgabe von 2.600,- € aus dem Zuschussbetrag, an der sich BzStR'in Meys, Herr Hofschläger, die Bezv. Juchem, Lange, Noelte, Kleineidam, Höhne, Julius, Schröder und Bewig beteiligen, führt Bezv. Kleineidam u.a. aus, dass die Mittel im Ansatz zur Verfügung stehen und es hier nicht um zusätzliche Mittel geht.

Bezv. Schröder stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, dass auf eine klare Trennung zwischen BVV und dem Gremium Ausschuss geachtet wird.

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Sitzung von 17.40 bis 17.50 Uhr unterbrochen.

In der weiteren Diskussion, an der sich BzStR'in Meys, die Bezv. Juchem, Kleineidam, Höhne, Noelte und Lange beteiligen, beantragt die Fraktion der CDU die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes auf die nächste Sitzung und bittet das Bezirksamt bis dahin ein Konzept vorzulegen.

BzStR'in Meys übergibt an die Mitglieder des Ausschusses zwei Schreiben der Jugendgeschichtswerkstatt (Konzept), die die Durchführung der Gedenkstättenfahrt betreffen.

Abschließend kommt der Ausschuss auf Vorschlag der Bezv. Kleineidam überein, dieses Thema unter dem TOP Verschiedenes noch einmal zu behandeln.

Die Berichterstattung zum Auflagenbeschluss 4b vom 21.12.2006 wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.