Auszug - Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD vom 28.06.2006 betr. Schulwegsicherheit Grundschule am Weinmeisterhorn - überwiesen in der 44. BVV am 28.06.2006 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in der 51. Sitzung am 11.07.2006  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 4
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 21.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Beschluss
Kassette 1, Seite 1, lfd

Kassette 1, Seite 1, lfd. Nr. 226 - 448

 

Bezv. Julius begründet den Antrag der Fraktion der SPD.

 

Nach der umfangreichen Diskussion, an der sich BzStR Röding, die Bezv. Anders, Hißler, Julius, Liedtke, Czarnetzki, Noelte und Bgd. Oppenheim beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 5 Gegenstimmen (4 SPD, 1 GAL) überein, der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 


  
 

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