Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 13.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 01. bis 07. Sitzung      
Ö 2  
Berichterstattung aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Aktueller Stand bei der Umsetzung von Hartz IV - Berichterstattung durch Frau Marina Kermer - JobCenter Spandau      
Ö 4  
Gemeinsame Arbeitsanweisung der Abteilungen Jugend und Familie und Gesundheit und Soziales - Stand      
Ö 5  
Antrag der Fraktion der SPD vom 19.03.2007 betr. Gesundes Spandauer Rathaus - Nichtraucherschutz verbessern - überwiesen aus der 5. BVV v. 28.03.2007 auf Antrag der Fraktion der CDU - Mitberatung für den Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform  
Enthält Anlagen
0374/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 24.05.2007 betr. Erforderliche Maßnahmen zur Umsetzung des Gesundheitsdienstreformgesetzes - überwiesen aus der 07. BVV v. 06.06.2007  
Enthält Anlagen
0432/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    06.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 21.7 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.

   
    13.06.2007 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    04.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 53.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 31

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 31.07.2007 einen "Zeit- und Maßnahmeplan" zur weiteren Entwicklung der Plan- und Leitstelle (Abt. Soziales und Gesundheit) zu einer Organisationseinheit für Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination im Sinne des § 3 Abs. 3 Gesundheitsdienstreformgesetz zu erstellen.

 

Mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen für die Haushaltsjahre 2008/09 soll u.a.

 

·         der Personal- und Sachmittelbedarf unter zusätzlicher Berücksichtigung der Aufgabenstellung und Wahrnehmung der Geriatriekoordination sowie der Gesundheitsberichterstattung,

·         die zur Wahrnehmung der Aufgaben erforderlichen Fortbildungen

 

und der entsprechende finanzielle Bedarf ersichtlich sein.

   
    26.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.86 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.

   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.91 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 2

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    04.03.2009 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.31 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 11

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 11.02.2011 in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    31.03.2011 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.04.2011 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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