Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 07.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 01. bis 05. und 07. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 2.2  
Berichterstattung der Abt. Jugend und Familie zur Stadtranderholung, Kapitel 4010, Titel 541 16 und 671 20 (Auflagenbeschluss 4a zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 2.3  
Berichterstattung der Abteilung Jugend und Familie zu Begegnungen Feld- und Ferienlader, Kapitel 4010, Titel 531 04 und 540 54 (Auflagenbeschluss 4b zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 3.1  
XVIII - 015 Bertolt-Brecht-Oberschule      
Ö 3.2  
XVIII - 022 Türk-Islam Ülkü Ocagi Berlin      
Ö 3.3  
XVIII - 023 Heinrich-Hertz-Oberschule      
Ö 3.4  
XVIII - 024 Ev. Kirchengemeinde Luther      
Ö 4  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 14.04.2007 betr. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 63635 T (Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen) - überwiesen in der 06. BVV am09.05.2007 - vertagt in der 07. Sitzung am 10.05.2007  
Enthält Anlagen
0388/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    09.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 18.1 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    10.05.2007 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

   
    07.06.2007 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    04.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 55.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2007

 

im Kapitel                   3911                   Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen

 

bei Titel                   636 35 T               Sonstige Krankenhilfeleistungen

 

bis zur Höhe von                   550.000,00 EUR

 

werden genehmigt.

Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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