Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 11.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:25 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 01. und 02. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft 2006      
Ö 2.2  
Berichterstattung zu Kapitel 4010, Titel 541 16 und 671 20 (Auflagenbeschluss 4a zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 2.3  
Berichterstattung zu Kapitel 3911, 3912, 3995, 4044 und 4045, Titel 182 12 und 863 22 (Auflagenbeschluss 4b zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 2.4  
Berichterstattung zu Kapitel 4010, Titel 541 16 und 671 20 (Auflagenbeschluss 4d zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 3     Beantwortung von Nachfragen      
Ö 3.1  
Nachfrage aus der 69. Sitzung am 07.09.2006 - zu TOP 2.6 bis 2.8 - kompetenzfördernde Maßnahmen - Planung zu kompetenzfördernden Maßnahmen für 2007      
Ö 3.2  
Nachfrage aus der 69. Sitzung am 07.09.2006 - zu TOP 2.9 - Kapitel 4040, Titel 671 23 -T-      
Ö 3.3  
Nachfrage aus der 02. Sitzung am 07.12.2006 - zu TOP 2.6 - Prüfdienst des Sozialamtes      
Ö 4     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 4.1  
XVIII - 001 Kolonie Waldfrieden      
Ö 4.2  
XVIII - 002 Junges Sinfonie-Orchester Berlin-Spandau e.V.      
Ö 5  
Antrag der Gruppe der GAL v. 16.02.2004 betr. Verbesserung der Arbeits- und Wartesituation im Sozialamt Spandau - Drucksache Nr., 2004/XVII - überwiesen aus 21. BVV am 25.02.2004 - Mitberatung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen - zuletzt vertagt in 69. Sitzung am 07.09.2006      
Ö 6  
Antrag der Fraktion der CDU vom 20.11.2006 betr. mehr Sicherheit für Besucher und Mitarbeiter - überwiesen in der 02. BVV am 29.11.2006  
Enthält Anlagen
 0099/XVIII  
Ö 7  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.11.2006 - betr. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3736, Titel 518 01 A08 - überwiesen in der 02. BVV am 29.11.2006 - vertagt in der 02. Sitzung am 07.12.2006  
Enthält Anlagen
 0106/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    29.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 62.3 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    11.01.2007 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 
   
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 58.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen

überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2006

 

im Kapitel                        3736                        Grundschulen

 

bei Titel                        51801 A08                         Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

 

bis zur Höhe von  53.013,51              EUR

 

werden genehmigt.
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang