Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz
Gremium: Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz
Datum: Mi, 10.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 17:06 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
012/XXI (OuT) Dokumentenmappe

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle      
Ö 2.1     009/XXI. Sitzung vom 14.02.2024      
Ö 2.2     010/XXI. Sitzung vom 10.04.2024      
Ö 2.3     011/XXI. Sitzung vom 08.05.2024      
Ö 3     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 3.1     Wir sorgen für Tierschutz und Lebensmittelsicherheit - wie effektiv ist die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht?  
Enthält Anlagen
1275/XXI  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     Bodycams für das Ordnungsamt  
1215/XXI  
    VORLAGE
   

Begründung

Bodycams sollen für die Mitarbeiter im Außendienst des Ordnungsamtes in Spandau nicht nur einen präventiven Schutz bieten, indem sie potentielle Angreifer vom Handeln abhalten, sondern auch als wichtiges Werkzeug zur Aufklärung und Dokumentation von Vorfällen dienen, indem sie Details des Geschehens festhalten und zur späteren Identifizierung von Tätern beitragen. Die gesetzliche Grundlage für den Einsatz von Bodycams ist durch das

Abgeordnetenhaus von Berlin im Jahr 2023 geschaffen worden. Für die Ausstattung der Ordnungsämter sind die Bezirke zuständig.

Ö 5     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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