Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:19 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung eines Protokolls - 37. Sitzung am 03.09.2020      
Ö 3  
Berichte der Beauftragten      
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7  
Angstraum Lindenufer entschärfen! - überwiesen aus der 35. BVV am 22.01.2020 unter Mitberatung BüO und JHA - Mitberatungsprotokoll BüO und JHA anbei - vertagt in Sitzung am 05.10.2020 (Sitzung abgesagt)
Enthält Anlagen
 1598/XX  
Ö 8  
Für eine schnell realisierbare Verbindung Kladow-Wannsee - überwiesen aus der 36. BVV am 26.02.2020 unter Mitberatung BVG, UnN sowie Sta - Mitberatungsprotokoll BVG, UnN sowie Sta - vertagt in Sitzung am 05.10.2020 (Sitzung abgesagt)  
Enthält Anlagen
 1646/XX  
Ö 9  
Aktiv gegen Lebensmittelverschwendung vorgehen - Kompostiermaschinen für Spandauer Schulen - überwiesen aus der 36. BVV am 26.02.2020 unter Mitberatung SuI - Mitberatungsprotokoll SuI anbei - vertagt in Sitzung am 05.10.2020 (Sitzung abgesagt)  
Enthält Anlagen
 1649/XX  
Ö 10  
Spandau grillt I - Grillhütte einrichten - überwiesen aus der 36. BVV am 22.01.2020 unter Mitberatung BVG - Mitberatungsprotokoll BVG anbei - vertagt in Sitzung am 05.10.2020 (Sitzung abgesagt)  
1653/XX  
Ö 11  
Altstadt: Lack gegen Aufkleber und Verunreinigungen - überwiesen aus der 38. BVV am 13.05.2020 unter Mitberatung BVG - Mitberatungsprotokoll BVG anbei - vertagt in Sitzung am 05.10.2020 (Sitzung abgesagt)  
Enthält Anlagen
 1681/XX  
Ö 12  
Klimanotlage in Spandau - überwiesen aus der 38. BVV am 13.05.2020 unter Mitberatung BVG - Mitberatungsprotokoll BVG anbei - vertagt in Sitzung am 05.10.2020 (Sitzung abgesagt)
Enthält Anlagen
 1720/XX  
Ö 13  
Verkehrssicherheit und Lebensqualität rund um den Flugplatz in Kladow - überwiesen aus der 40. BVV am 17.06.2020 unter Mitberatung BVG - Mitberatungsprotokoll BVG anbei - vertagt in Sitzung am 05.10.2020 (Sitzung abgesagt)  
1782/XX  
    VORLAGE
   

Gegenstimmen:

1 Bezv. der Fraktion B‘90/Die Grünen

 

Enthaltungen:

3 Bezv. der SPD-Fraktion, 1 Bezv. der Linksfraktion
   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - überwiesen
   
   
    18.08.2020 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 33 - vertagt
   
   
    05.11.2020 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 13 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    02.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.9 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 14  
B2-Besoldung im Bezirk - überwiesen aus der 41. BVV am 26.08.2020 zur Besprechung im HPR - Antwort anbei - vertagt in Sitzung am 05.10.2020 (Sitzung abgesagt)  
Enthält Anlagen
 1783/XX  
Ö 15  
Mehr Bewegungs- und Fitnessangebote im öffentlichen Raum - überwiesen aus der 41. BVV am 26.08.2020 unter Mitberatung BVG - Mitberatungsprotokoll BVG anbei - vertagt in Sitzung am 05.10.2020 (Sitzung abgesagt)  
1871/XX  
Ö 16  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich - überwiesen aus der 41. BVV am 26.08.2020  
1834/XX  
Ö 17  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich - überwiesen aus der 41. BVV am 26.08.2020  
1833/XX  
Ö 18  
Unterstützung bei Einwohner*innenanfragen und -anträgen - überwiesen aus der 41. BVV am 26.08.2020 zur Besprechung im HPR  
Enthält Anlagen
 1751/XX  
Ö 19  
Nicht an der falschen Stelle sparen - Kein Billigbau beim SFC Wildwuchs - überwiesen in der 39. BVV am 20.05.2020 unter Mitberatung HoL - Mitberatungsprotokoll HoL anbei  
1724/XX  
Ö 20  
Barzahlung ermöglichen - überwiesen in der 40. BVV am 17.06.2020 unter Mitberatung BüO - Mitberatungsprotokoll BüO anbei  
1811/XX  
Ö 21  
Systemrelevanz des Bezirksamtes sicherstellen - überwiesen in der 41. BVV am 26.08.2020 unter Mitberatung HoL - Mitberatungsprotokoll HoL anbei  
1869/XX  
Ö 22  
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt - Anfrage in der 42. BVV zur Besprechung in HPR angemeldet  
1938/XX  
Ö 23  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 (7) LHO (1.500.000,00 €) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 23.09.2020  
Enthält Anlagen
 1946/XX  
Ö 24  
Wir machen die Spandauer BVV handlungsfähig – digitale BVV jetzt umsetzen - überwiesen in der 40. BVV am 17.06.2020 unter Mitberatung HoL - Mitberatungsprotokoll HoL anbei  
Enthält Anlagen
 1766/XX  
Ö 25     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 25.1  
Sondermittelantrag XX/056 "Zuschuss zum Umbau einer Toilettenanlage auch für Behinderte", Kolonieverein Waldfrieden e. V. - Antrag anbei      
Ö 26  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 27  
Verschiedenes      
               
 
 

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