Tagesordnung - Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen und des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen und des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Rahmenkonzeption Altstadt Spandau (Bericht: Stadtplanungsamt)      
Ö 3  
Vorplanungsunterlage "Umgestaltung Reformationsplatz" (Bericht: FB Grünflächen und Friedhöfe mit LA Gunnar Lange / Bad Belzig)      
Ö 4  
Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 an den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
 0681/XX  
Ö 5  
Geschäftliches      
Ö 6  
Genehmigung der Protokolle der 10. und 15. Sitzung      
Ö 7     Bauen      
Ö 7.1  
Hier wird gebaut - Ankündigungen so früh wie möglich (Antrag der Fraktion der SPD v. 15.01.2018) - überwiesen in der 015. BVV-Sitzung am 24.01.2018 - vertagt in der 015. Sitzung BVG am 20.02.2018 - vertagt in der 016. Sitzung BVG am 20.03.2018  
Enthält Anlagen
 0636/XX  
Ö 7.2  
Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt (Antrag der Linksfraktion v. 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 016. Sitzung BVG am 20.03.2018  
Enthält Anlagen
 0662/XX  
Ö 7.3  
P&R-Parkplätze ausbauen (Antrag der Fraktion der AfD v. 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 016. Sitzung BVG am 20.03.2018  
Enthält Anlagen
 0685/XX  
Ö 7.4  
Schaffung weiterer Fahrradabstellplätze (Antrag der Fraktion Bü‘90/Die Grünen v. 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0738/XX  
Ö 7.5  
Förderbedarf für Fahrradstellplätze (Antrag der Fraktion der SPD v. 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0724/XX  
Ö 7.6  
Spreeradweg mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung (Antrag der Fraktion der SPD v. 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0721/XX  
Ö 7.7  
Wort halten: unnötige finanzielle Belastung der Anwohner in der Hauptstraße verhindern (Antrag der Fraktion der FDP v. 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0749/XX  
Ö 8     Verkehr      
Ö 8.1  
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 8.2  
Querungshilfe Saatwinkler Damm (Antrag der Fraktion der AfD v. 14.01.2018) - überwiesen in der 015. BVV-Sitzung am 24.01.2018 - vertagt in der 015. Sitzung BVG am 20.02.2018 - vertagt in der 016. Sitzung BVG am 20.03.2018  
Enthält Anlagen
 0618/XX  
Ö 8.3  
Fußverkehr in Spandau auf den Prüfstand stellen (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen v. 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 016. Sitzung BVG am 20.03.2018  
Enthält Anlagen
 0668/XX  
Ö 8.4  
Testbetrieb - Mehr Sicherheit durch 3D-Zebrastreifen - (Antrag der Fraktion der FDP v. 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0746/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.
   
    17.04.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 8.4 - vertagt
   
   
    15.05.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Testbetrieb eines „3D-Zebrastreifens“ ermöglicht wird. Der „3D-Zebrastreifen“ entsteht durch eine ergänzende Darstellung in der Aufbringung zusätzlicher Markierungen, die den Übergang plastisch erscheinen lassen und die so die Aufmerksamkeit des Verkehrsteilnehmers besonders auf die Gefahrenstelle lenken. Der Testbetrieb kann auf Vorschlag des Bezirksamtes an einer geeigneten Stelle erfolgen.

 

             FDP Fraktion Spandau • Tel..: 030-90279 – 2464 • Fax: 030-90279 – 2463 • Mail: info@fraktion-spandau.de

Ö 8.5  
Kreuzung sicherer machen (Vorlage – zur Kenntnisnahme – v. 15.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 auf Antrag der Linksfraktion sowie als 1. Zwischenbericht angesehen  
Enthält Anlagen
 0524/XX  
Ö 8.6  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen (Antrag der Fraktion Bü‘90/Die Grünen v. 22.05.2017) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 (über BüO)  
Enthält Anlagen
 0244/XX  
Ö 9     Grünplanung      
Ö 9.1  
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen v. 15.01.2018) - überwiesen in der 016. BVV-Sitzung am 28.02.2018 auf Antrag des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz  
Enthält Anlagen
 0607/XX  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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