Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 01.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3  
Berichte der Beauftragten      
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt (Beschlussempfehlung HPR vom 07.12.2018 zum Antrag der Linksfraktion vom 17.09.2017) - rücküberwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 gem. § 24 Abs. 5 GO  
Enthält Anlagen
 0441/XX  
Ö 8  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (10.000 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 05.12.2017) - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018  
Enthält Anlagen
 0601/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 38.1 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 05.12.2017 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.
   
    01.03.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2017

 

im Kapitel 3911 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb

  von Einrichtungen

 

bei Titel 67174 T Ergänzende haushaltswirtschaftliche und

  pflegerische Versorgung unterhalb des

  Pflegegrades 2 n. d. Kap 7 SGB XII

 

bis zur Höhe von  10.000,00 EUR

 

werden genehmigt.
Ö 9     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 9.1  
XX-020 vom 05.11.2017 Ev. Freikirchliche Gemeinde Berlin-Spandau K.d.ö.R. Projekt: Barrierefreie und integrative Mithörmöglichkeit für schwerhörende und/oder fremdsprachige Besuchende (ab 01.02.2018) beantragte Summe: 2.500,00 €      
Ö 9.2  
XX-021 vom 22.11.2017 Ruderverein Collegia 1895 e. V. Projekt: Beschaffung von Ruderbooten beantragte Summe: 3.000,00 €      
Ö 9.3  
XX-024 vom 04.01.2018 Partnerschaftsverein Spandau e. V. Projekt: Besuch einer Kindergruppe aus Wolgograd/Russland beantragte Summe: 2.000,00 €      
Ö 9.4  
XX-025 vom 07.01.2018 SC Staaken 1919 e. V. Projekt: Teilnahme Weiltmeisterschaft der Cheerleader des SC Staaken 1919 e. V. beantragte Summe: 5.448,00 €      
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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