Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium:	Wirtschaft
Datum:	Do, 14.12.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:02 - 18:37	Anlass:	ordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 202
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliches
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung
Ö 3		Marketingkonzept Altstadt Spandau und Spandau
Ö 4		Situation Siemens
Ö 5		Spandauer Wirtschaft fördern III - Spandau für Start-Ups attraktiver machen (Antrag der Fraktion der FDP v. 14.09.2017) - überwiesen in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017	0449/XX
Ö 6		Aufenthaltsqualität am Lindenufer verbessern (Antrag der Fraktion der CDU v. 09.11.2017) - überwiesen in der 013. BVV-Sitzung am 22.11.2017	0550/XX
	VORLAGE
	einstimmig

	22.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.6 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft überwiesen.

	14.12.2017 - Wirtschaft
	Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 1.4 - überwiesen
	Auf Antrag des Ausschusses für Wirtschaft wird der Antrag federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.

	01.02.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
	Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Anlegestelle für ein Restaurantschiff gegenüber dem Lindenufer einzurichten und die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für überplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2018 zu schaffen.

	10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 45.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Ö 7		Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 8		Verschiedenes

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