Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3     Berichte der Beauftragten      
Ö 3.1  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 3.2  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 4  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 6  
Weniger Angst im Dunkeln (Antrag Jugend vom 31.03.2017) - überwiesen in der 7. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0216/XX  
Ö 7  
Touristeninformation Spandau teilweise an den Bahnhof Spandau verlagern bzw. ergänzen (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft
Enthält Anlagen
 0078/XX  
Ö 8  
Menschenwürde achten! - Wartehalle der Friedhofskapelle renovieren (Antrag der Fraktion der FDP vom 17.02.2017) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
 0089/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 51902 A02 (2.109.766,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.04.2017) - überwiesen in der 7. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0194/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    03.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.04.2017 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.
   
    01.06.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2017

 

im Kapitel              3306              Service Immobilien

 

bei Titel              51902 A02              Bauliche Unterhaltung von Schulen
                            und Schulsportanlagen

 

bis zur Höhe von              2.109.766,00 EUR

 

werden genehmigt.
Ö 9.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4300, Titel 54031 A09 (251.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.04.2017) - überwiesen in der 7. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0195/XX  
Ö 10     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 10.1  
XX-009 vom 09.03.2017 (Eingang 21.03.2017) Lebenswelten e. V. Projekt: Auf Hannibals Spuren 29.08. bis 04.09.2017 beantragte Summe: 1.200,00 €      
Ö 10.2  
XX-011 vom 20.03.2017 (nachgereichte Unterlagen vom 28.03.2017) Familientreff Staaken Gemeinwesenverein Heerstraße Nord e. V. Projekt: Ferienprogramm für Spandauer Familienzentren in den Sommer- und Herbstferien 2017 beantragte Summe: 3.400,00 €      
Ö 10.3  
XX-012 vom 27.02.2017 (Eingang 10.04.2017) Evangelische Kirchengemeinde zu Staaken Projekt: "Kultur-Kirche-Bildung" J.S. Bach: Johannes-Passion BWV 245 am 26.11.2017 beantragte Summe: 1.500,00 €      
Ö 10.4  
XX-014 vom 04.04.2017 (Eingang 19.04.2017) Katholische Kirchengemeinde Maria Hilfe der Christen Projekt: Herbstfahrt 2017 28.10. bis 04.11.2017 beantragte Summe: 911,46 €      
Ö 11  
Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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