Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Inklusion
Gremium: Schule und Inklusion
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3  
Wasserspender für Schulen (Antrag der Fraktion der AfD v. 16.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
 0249/XX  
Ö 4  
Raumprogramme digital und mit Druckerschwärze auf Papier! (Antrag der Fraktion der SPD vom 07.03.2016) - überwiesen in der 6. BVV am 29.03.2017  
Enthält Anlagen
 1792/XIX  
Ö 5  
Mitteilungen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft - Außenstelle Spandau - Spandau Inklusiv Vorstellung durch Fr. Thiel-Blankenburg, Leiterin des SIBUZ Spandau      
Ö 6  
Spandau bekennt sich zur Inklusion (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 28.11.2012) - überwiesen in der 017/XIX. BVV-Sitzung am 21.01.2013 - vertagt in der 20. Sitzung BuK am 11.06.2016 - vertagt in der 2. Sitzung SuI am 23.´02.2017  
0223/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.
   
    14.08.2012 - Bildung und Kultur
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 25.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt,

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass
     
    1.    die Schaffung der Rahmenbedingungen für eine inklusive Beschulung beschleunigt werden und in diesem Zusammenhang die verwendeten Begrifflichkeiten und die Aufgaben der Schulassistenz unter Einbeziehung von Fachleuten - dazu gehören auch Eltern und Betroffene - neu definiert werden.
       
    2.    das Verfahren für die Bemessung des individuell erforderlichen Bedarfes an Schulassistenz umgehend transparent und unter gleichberechtigter Beteiligung der Eltern erfolgt.
       
    3.    jede Deckelung des Gesamtbudgets für Schulassistenz umgehend aufgehoben wird und die erforderliche Hilfe entsprechend den individuellen Bedarfen der Schüler und Schülerinnen erfolgt.
       
    4.    eine umgehende tarifliche Eingruppierung der Schulassistenz entsprechend den Tarifen des TV-L Berlin erfolgt.
       

 

  1. entsprechende Initiativen gemäß Punkt 1 im Landesbehindertenbeirat zu unterstützen bzw. einzubringen.
   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.2 - überwiesen
    Als 1

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 28.11.2012 in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.
   
    11.06.2013 - Bildung und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   
   
    23.02.2017 - Schule und Inklusion
    Ö 4 - vertagt
   
   
    22.06.2017 - Schule und Inklusion
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 7  
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